Deutsche in Russland

1702: Anwerbungsmanifest unter Peter dem Großen: Einladung der Ausländer in beide Hauptstädte. Unter der Katharina II: 1. Manifest (4. Dezember 1762), 2 Manifest (22. Juli 1763): Einladung der Ausländer. Ziele:

Steuerpflichtigen zu erhöhen
Vergrößerung der Produktion
Neue Technologien (das Know-How)
Erschließung neuer Gebiete
Loyalität

Auswanderer kamen vor allem aus Hessen, Preußen, Bayern. Sie waren von Abgaben befreit, versorgt mit Baumaterialien und Krediten. Die Gründe dabei waren:

Landnot in Deutschaland
Überbevölkerung in Deutschland, Hungernot, Missernten
Unterdrückung durch eigene Fürsten
Intoleranz in Glaubensfragen
Steuerlast
Militärdienst

Probleme:

Enttäuschungen über den ihnen zu Verfügung gestellten Boden
Schlechte Ausrüstung
Teilweise unerfahren
Überfälle von Nomaden
Bauernaufstände

Einsiedlungsrayons waren Wolgagebiet, Krim und Kaukasus, Bessarabien:

1929 Zwangskollektivierung (deutsche Gebiete = Kulakengegenden)
1937: Nach der Verfassung von '36: Bildung der Wolgarepublik
1941: Deportation nach Nord-Sibirien und West-Kasachstan
Ende der 80er Jahre: verstärkte Auswanderung nach BRD

Nittelasiatische Republiken: Russlands Dritte Welt

1865 — 1885: Expansion nach Mittelasien. Gründe:

strategische:
- Befestigung der Grenzen gegen die Türkei
- Rivalität zu England (Persien, Indien), Japan, USA
wirtschaftliche:
- Rohstoffe
- Boden

Vorteile/Nachteile:

Modernisierungsprozess
Entwicklung der Industrie
Unterwerfende imperialistische Macht
Unterdrückung der Tradition

Sowjetisches Mittelasien:

1924 &mdas; 1936: Mittelasiatische Stätte wurden in die UdSSR eingegliedert
Vorteile: Tourismus, Gesundheitswesen, Ausbildungsmöglichkeiten

Gründe für Dritte Welt — Bezeichnung:

Länder = Rohstofflieferanten
Anbau von Monokulturen (z.B.: Baumwollindustrie)
Keine Rücksicht auf Ökologie

Neuer Nationalismus:

Ab Ende der 80er: neue nationalistische Bewegungen
Dezember 1991: Auflösung der UdSSR
Bildung der Nationalstaaten mit Unabhängigkeit von der UdSSR
Dennoch: Weiterhin militärische und wirtschaftliche Bindung an Russland)

Politische Parteien in Russland (1905-1917)

RSDRP (Russländische Sozialdemokratische Arbeiterpartei):

Bildung 1898 unter Lenin
1903 und 1912: Spaltung in Bolschewiken und Menschewiken
Arbeiterpartei
Ziele:
- Revolution
- Bildung des Arbeiter- und Bauernstaates

SR (Sozialrevolutionäre):

Gründung 1905
Führung: Viktor Černov
Zielgruppe: Bauern
Ziele:
- Dezentralisierung des Reiches
- Demokratische Republik
- Sozialisierung des Landes

Kadetten (Konstitutionelle Demokraten):

Gründung: 1905
Führung: Maljukov
Ziele:
- Verfassungsgebende Versammlung
- Parlamentarische Monarchie
- Liberalisierung im westlichen Sinne

Parteienlandschaft in den Neunzigern

KPRF

Gründung 1990 (innerhalb der KPdSU)
Führung: Zjuganov
Ziele:
- Wiedereinführung der Volksmacht in Form der Sowjets
- Soziale Gerechtigkeit
- Verbot der Partei 1991- 1993

Einheit

Gründung 1999 (drei Monate vor der Wahl)
Führung: Šojgu
Ziele:
- Kein politisches Programm
- Starker Staat
- Unterstützung Putins

Vaterland — Ganz Russland

Führung: Lužkov, Primakov
Ziele:
- Stärkung der Regionen
- Mehr Befugnisse an Parlament

Union der rechten Kräfte

Entstehung kurz vor der Dumawahl: 1999
Führung: Kirijenko, Gajdar
Ziele:
- Marktwirtschaftliche Reformen

Jabloko

Entstehung 1993
Führung: Javlinskij, Stepašin
Ziele:
- Demokratisches und marktwirtschaftliches Programm
- Gegen den wilden Monotarismus (Kapitalismus)
- Reformen unter staatlicher Kontrolle

Žirinovskij-Block

Früher: LDPR
Vorübergehend 1990 verboten
Ziele:
- Starker Staat
- Antisemitische Elemente
- Ultranationalistische Kräfte

Demokratischer Zentralismus am Beispiel Tatarstans

Rechte aller Republiken innerhalb der RF:

Staatsqualität mit eigener Verfassung
Eigene Staatangehörigkeit
Weitere Staatssprachen neben Russisch (obligatorisch) sind erlaubt
Minderheitenrahmengesetz (gilt seit 1990)

Minderheitenspezifische Individualrechte:

Nationale Bekenntnisfreiheit
Recht auf den Gebrauch der Muttersprache und Unterrichtssprache
Eine allgemeine Förderungspflicht für den muttersprachlichen Unterricht der Minderheiten (aber: Unterrichtssprache: vom jeweiligen Schulträger bestimmt)
Abschließung der bilateralen (beidseitige)Verträge und der Kompetenzabgrenzungsverträge

Tatarstan

Entwicklung:

Während des Putsches von 1991 war Tatarstan für den Erhalt der UdSSR
Referendum über die Souveränität des Tatarstans: Eigenständige Wirtschafts- und Sozialpolitik (z.B. Rohölexport)
Weigerung, den Föderationsvertrag zu unterzeichnen, da RF seine Souveränität nicht anerkennt
Verkündung der tatarischen Verfassung, deren Normen über deren von RF stehen. Ablehnung der Verfassung durch die RF. Folge: Nichtzahlung der Steuern an Moskau (1993)
1993: Ablehnung der neuen Verfassung der RF durch Tatarstan
Drohung der Blockade der Erdölpipelines durch Moskau

1994: Vertrag über Abgrenzung der Kompetenzen zwischen RF und RT (Republik Tatarstan)

Weitgehende Kompetenzen in Wirtschafts- und Außenhandelspolitik
Gestaltung des inneren Staatsaufbaus

Gesamtgesehen hat Tatarstan mehr Rechte als andere Republiken erhalten.

Zuständigkeiten des Zentrums:

Einheitlicher Markt
Finanz- und Währungswesen
Preispolitik
Haushalts- und Steuerpolitik
Energie- und Verkehrpolitik
Außenpolitik und Verteidigung
Föderalstaatsdienst

Gemeinsame Zuständigkeiten des RF und Tatarstans:

Menschen-, Bürger- und Freiheitsrechte
Kultur und Bildung
Gesetzgebungsfragen
Schutz von ethnischen Minderheiten

Kompetenzen von Tatarstan:

Budgetaufstellung und Steuereinnahme
Staatsorganisation in Tatarstan
Staatsangehörigkeit Tatarstans
Nutzung von Grund- und Bodenschätzen
Nutzung von staatlichen Betrieben (mit Ausnahme des Eigentums von RF)
Alternativer Zivildienst in Tatarstan

Justitzreform und Justizgesetzgebung

Justiz vor der Reform:

Keine Gewaltenteilung
Starke Stellung des Gouverneurs
- bei Gerichtsentscheidung
- Dienstaufsicht der Richter
- Entscheidung über das Ermittlungsverfahren
- Abhängigkeit der Gerichtsbehörden von der Verwaltung
- die nichtrichterlichen Behörden üben Kortrollfunktion im Senat

Gerichtsaufbau:

Nach Ständen gegliedert
- Jeder Stand hat sein eigenes Gericht.
- Für Bauern gilt die gutsherrliche Gerichtsbarkeit.
  - Gutsherr übernimmt die Funktion eines Richters nach eigenen Gutdünken.

Justizpersonal:

Für Richteramt wurde keine juristische Ausbildung vorausgesetzt (auch in Senat)
Kaiser entschied über die zum Senator erwählte Person
Geringe Besoldung (Lohn) der Richter
- Keine (Weiter-)Bildung
- Korruption
Fehlen einer professionellen Vertretung für den Angestellten
Richter war gleichzeitig der Ankläger und der Verteidiger
1861: Aufhebung der Leibeigenschaft
- Aufwertung des rechtlichen Status von ehemals Leibeigenen
- Wegfall der gutsherrlichen Gerichtsbarkeit
- Erneuerung des Gerichtswesens notwendig

Justizreformen:

Wegfall der Gerichtsbarkeit
Dorf- und Volost'-Gerichte
Einsetzung der Friedensrichter auf 3 Jahre(bei Streitigkeiten zw. Freigelassenen und Gutsbesitzern in Bauernfragen)
Einsetzung von Geschworenen
Abschaffung der Leibesstraffen
Einführung der Gewaltenteilung
Steigerung des Bildungsniveaus im Gerichtsstand
Verhandlungen finden öffentlich statt
Abkürzung der Verfahren
Professionelle Anwälte — Vertretung von Kläger und Angeklagten
nach 1905: Abschaffung mehrerer Reformen

Verfassungen der UdSSR und die Verfassung der RF von 1993

Verfassung der RSFSR vom Juli 1918:
- Oberstes Ziel:
  - Errichtung des Sozialismus
- Ziele der Übergangsperiode:
  - Errichtung der Diktatur des Proletariats und der Bauernschaft
  - Unterdrückung der Bourgeoisie
  - Abschaffung der Einteilung der Gesellschaft in Klassen
  - Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen
- Den Werktätigen wurden garantiert:
  - Gewissensfreiheit
  - Meinungsfreiheit
  - Versammlungsfreiheit
  - Koalitionsfreiheit
  - Recht auf Bildung
  - Wahlrecht
- Pflichten der Bürger:
  - allgemeine Militärpflicht
  - allgemeine Arbeitspflicht
  - kommunistische Partei in der Verfassung nicht erwähnt
Verfassung der RSFSR von 1924:
- der Grundrechtskatalog fehlt
- Übertragung der Struktur der RSFSR auf die Union
- Kommunistische Partei in der Verfassung nicht erwähnt
Verfassung der RSFSR von 1936 (Stalin-Verfassung):
- alle Bürger &mdas; zum ersten mal als gleichberechtigt definiert
- Grundrechte und Freiheiten wieder eingeführt
- Rede- und Pressefreiheit
- Versammlung und Demonstrationsfreiheit
- Unverletzbarkeit der Person und Wohnung
- Gleichberechtigung der Frauen
- Recht auf Erholung
- Wahlrecht: geheim, frei, direkt, allgemein, gleich
- Die Grundrechte sind dem Staatsrecht untergeordnet
- Pflichten: gleich wie von 1918
- Die Partei wurde in der Verfassung als Institution erstmals erwähnt
Verfassung von 1977 (Brežnevverfassung):
- bereits 1961: Die neue Verfassung ist nach der Chruščovs Ansicht notwendig.
- in der Verfassung wurde die führende Rolle der Kommunistischen Partei manifistiert
- Unverletzbarkeit der Person und Wohnung
- Brief- und Telefongeheimnis
- Recht auf Kritik der staatlichen Organe
- Verbot der Verfolgung wegen der Kritik
Verfassung der RF von 1993:
- Die demokratischste Verfassung Russlands
- Russische Föderation — demokratischer föderativer Rechtstaat mit republikanischer Regierungsform
- Die Rechte und Freiheiten der Bürger stehen über die politischen Autoritäten
- Die Rechte und Freiheiten der Bürger werden betont
- Ideologische und politische Vielfalt
- Mehrparteiensystem

Sozialistische Planwirtschaft

Den Kapitalismus als solchen gab es in Russland anhand der Rückständigkeit des Landes und vorwiegend der agrarischen Bevölkerung nicht.
Spätestens 1929 eingeführt.
- Militärisch strukturierte Wirtschaft.
Rathenau führt die Kriegswirtschaft ein, die der sowjetischen Planwirtschaft ähnelt.
Das Bankwesen befindet sich in der staatlichen Hand.
Die Betriebe sind dem Staat verantwortlich
Die Betriebe bekommen die staatlichen Aufträge. Der Staat kauft bei den Betrieben.
Preise sind fixiert.
- Der wahre Wert der Waren bleibt unbekannt.
- Inflation wird künstliche unterdrückt.
Verschwenderischer Umgang mit den Bodenschätzen.
- als Folge: Ökologische Katastrophen
Die Zentrale reagiert zu langsam auf die Änderung der Nachfrage der Bevölkerung.
Korruption des Staatsapparats
Subventionen der unprofitablen Betriebe
Fehlen der Motivation der Arbeiter
Kolchoshaushalte liefern die Abgaben an den Staat
1929: Einführung der 5jahres Pläne
Förderung der Industrialisierung
In der Zeitperiode der Perestrojka partieller Verzicht auf die Planwirtschaft.

Der Zusammenbruch der UdSSR bedeutet den Zusammenbruch der sozialistischen planwirtschaftlichen Struktur.